Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen Daylo Casuals UG (haftungsbeschränkt) (nachfolgend „Daylo“) und ihren Kunden über die Lieferung von Lagerware sowie über die individuelle Fertigung und Veredelung von Textilien.

(2) Unser Angebot richtet sich in erster Linie an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Wir liefern auch an Verbraucher im Sinne von § 13 BGB; für sie gelten ergänzend § 12 dieser AGB und unsere Verbraucherinformationen mit Widerrufsbelehrung. Von Unternehmern können wir verlangen, dass sie ihre Unternehmereigenschaft nachweisen, etwa durch ihre Umsatzsteuer-Identifikationsnummer oder einen Handelsregisterauszug.

(3) Abweichende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen. Individuelle Vereinbarungen haben Vorrang vor diesen AGB.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die Darstellung von Artikeln, Beständen und Preisen auf unserer Website ist kein bindendes Angebot. Lagerbestände werden laufend aktualisiert; ein Zwischenverkauf bleibt vorbehalten.

(2) Anfragen über den Angebotswarenkorb, die Formulare oder per E-Mail sind unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn wir Ihre Bestellung in Textform bestätigen (Auftragsbestätigung) oder die Ware ausliefern.

(3) Unsere Angebote sind 14 Tage ab Angebotsdatum gültig, sofern darin nichts anderes angegeben ist.

§ 3 Preise und Zahlung

(1) Alle Preise verstehen sich in Euro netto zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer, ab Lager Dreieich, ohne Verpackung, Versand und Zoll, sofern nichts anderes vereinbart ist. Die Preise gelten je Artikel und Auftrag gemäß Auftragsbestätigung.

(2) Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar. Bei individueller Fertigung ist eine Anzahlung von 30 Prozent mit der Auftragsbestätigung fällig; die Produktion beginnt nach deren Eingang.

(3) Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Regelungen, insbesondere Verzugszinsen in Höhe von neun Prozentpunkten über dem Basiszinssatz und die Pauschale nach § 288 Abs. 5 BGB.

(4) Aufrechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht ausüben können Sie nur mit Forderungen, die unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

§ 4 Muster, Freigabe und Vorlagen

(1) Bei individueller Fertigung ist das von Ihnen in Textform freigegebene Muster die verbindliche Grundlage der Serienproduktion. Änderungswünsche nach der Freigabe können Preis und Liefertermin beeinflussen; wir bestätigen solche Änderungen gesondert.

(2) Die Kosten für Muster richten sich nach dem jeweiligen Angebot. Musterkosten rechnen wir bei einem Serienauftrag nur an, wenn dies im Angebot ausdrücklich vereinbart ist.

(3) Sie stellen sicher, dass von Ihnen gelieferte Logos, Designs, Marken und sonstige Vorlagen keine Rechte Dritter verletzen, und stellen uns von Ansprüchen Dritter frei, die auf einer solchen Verletzung beruhen.

(4) Rechte an Schnitten, Tech Packs und Entwürfen, die wir ausschließlich nach Ihren Vorgaben für Sie entwickeln, übertragen wir Ihnen mit vollständiger Bezahlung zur Nutzung für Ihre Produkte; an Daylo-Basismodellen, Standardschnitten und allgemeinem Know-how behalten wir alle Rechte.

§ 5 Branchenübliche Toleranzen

(1) Bei individueller Fertigung sind Mehr- oder Minderlieferungen von bis zu 10 Prozent der bestellten Menge je Artikel zulässig; berechnet wird die tatsächlich gelieferte Menge.

(2) Geringfügige Abweichungen in Farbe, Maß und Flächengewicht gegenüber Muster oder Beschreibung, insbesondere zwischen verschiedenen Färbe- und Produktionspartien, stellen keinen Mangel dar, soweit sie innerhalb branchenüblicher Toleranzen liegen. Als branchenüblich gelten insbesondere Abweichungen des Flächengewichts von bis zu ± 5 Prozent.

§ 6 Lieferung und Gefahrübergang

(1) Liefertermine sind nur verbindlich, wenn wir sie ausdrücklich als verbindlich bestätigen. Lieferfristen für individuelle Fertigung beginnen erst, wenn alle technischen Details geklärt sind, das Muster freigegeben ist und eine vereinbarte Anzahlung eingegangen ist.

(2) Teillieferungen sind zulässig, soweit sie Ihnen zumutbar sind.

(3) Bei Versand geht die Gefahr auf Sie über, sobald wir die Ware an das Transportunternehmen übergeben. Bei Abholung geht die Gefahr mit der Mitteilung der Abholbereitschaft auf Sie über.

(4) Bei höherer Gewalt und anderen von uns nicht zu vertretenden Ereignissen, etwa Streik, behördlichen Maßnahmen oder Ausfällen bei Vorlieferanten, verlängern sich Lieferfristen um die Dauer der Behinderung. Dauert die Behinderung länger als 8 Wochen, können beide Seiten vom betroffenen Teil des Vertrags zurücktreten.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

(1) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus der Geschäftsbeziehung unser Eigentum.

(2) Sie dürfen die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen oder verarbeiten. Die daraus entstehenden Forderungen gegen Ihre Abnehmer treten Sie bereits jetzt in Höhe unseres Rechnungsbetrags an uns ab; wir nehmen die Abtretung an. Sie bleiben zur Einziehung ermächtigt, solange Sie Ihren Zahlungspflichten nachkommen.

(3) Übersteigt der realisierbare Wert der Sicherheiten unsere Forderungen um mehr als zehn Prozent, geben wir auf Ihr Verlangen Sicherheiten nach unserer Wahl frei.

§ 8 Untersuchung und Mängelrüge

(1) Sie müssen die Ware unverzüglich nach Erhalt untersuchen und erkennbare Mängel innerhalb von 7 Werktagen in Textform anzeigen, verdeckte Mängel unverzüglich nach ihrer Entdeckung (§ 377 HGB).

(2) Bitte prüfen Sie die Ware vor jeder Veredelung, Weiterverarbeitung oder Weitergabe. Für Mängel, die bei ordnungsgemäßer Untersuchung vor dem Bedrucken, Besticken oder einer anderen Bearbeitung erkennbar waren, sind Ansprüche ausgeschlossen, wenn sie erst danach gerügt werden.

§ 9 Mängelansprüche

(1) Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Nacherfüllung fehl, können Sie nach den gesetzlichen Vorschriften vom Vertrag zurücktreten oder den Preis mindern.

(2) Mängelansprüche verjähren zwölf Monate nach Gefahrübergang. Dies gilt nicht für Ansprüche nach § 10, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels sowie in den Fällen des Lieferantenregresses (§§ 445a, 445b, 478 BGB).

§ 10 Haftung

(1) Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz sowie im Umfang einer übernommenen Garantie.

(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, also einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen, ist unsere Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

(3) Diese Beschränkungen gelten auch zugunsten unserer Mitarbeitenden und Erfüllungsgehilfen.

§ 11 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

(2) Erfüllungsort ist der Standort unseres Lagers, sofern nichts anderes vereinbart ist. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis unser Geschäftssitz. Wir sind auch berechtigt, am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu klagen.

(3) Ist eine Bestimmung dieser AGB unwirksam, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

(4) Maßgeblich ist die deutsche Fassung dieser AGB. Übersetzungen dienen nur der Information.

§ 12 Besonderheiten für Verbraucher

(1) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).

(2) Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die Widerrufsbelehrung, das Muster-Widerrufsformular und die Fälle, in denen das Widerrufsrecht ausgeschlossen ist, etwa bei individuell nach Ihren Vorgaben gefertigter Ware (§ 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB), finden Sie in unseren Verbraucherinformationen.

(3) Gegenüber Verbrauchern gelten § 3 Abs. 3 und 4, § 4 Abs. 3, § 6 Abs. 3, § 7 Abs. 2 und 3, § 8 sowie § 9 Abs. 2 nicht; insoweit gelten die gesetzlichen Vorschriften. § 3 Abs. 1 gilt gegenüber Verbrauchern mit der Maßgabe, dass unsere Angebote Preise einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer nennen. Insbesondere geht bei einem Versand an Verbraucher die Gefahr erst mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher über, und Mängelansprüche für neue Ware verjähren nach zwei Jahren ab Ablieferung.

(4) Unsere Haftung nach § 10 gilt gegenüber Verbrauchern nur, soweit das Gesetz dies zulässt. Die gesetzlichen Rechte von Verbrauchern bleiben unberührt.